{"id":1203,"date":"2023-03-29T11:00:10","date_gmt":"2023-03-29T09:00:10","guid":{"rendered":"http:\/\/khamenei.de\/wordpress\/?p=1203"},"modified":"2025-12-18T12:17:00","modified_gmt":"2025-12-18T11:17:00","slug":"imam-chamenei-islamischen-demokratie-im-iran-hat-die-agenda-der-dominierenden-maechte-durchbrochen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.ahl-ul-bait.de\/imam-chamenei\/2023\/03\/29\/imam-chamenei-islamischen-demokratie-im-iran-hat-die-agenda-der-dominierenden-maechte-durchbrochen\/","title":{"rendered":"Imam Chamenei: Islamischen Demokratie im Iran hat die Agenda der dominierenden M\u00e4chte durchbrochen"},"content":{"rendered":"

Am 25. Mai 2022 hielt Imam Chamenei bei einem Treffen mit den Mitgliedern der elften Islamischen Beratungsversammlung, also dem iranischen Parlament, eine Rede. Es folgt die sinngem\u00e4\u00dfe \u00dcbersetzung der englischen Original\u00fcbersetzung<\/a><\/i>. Obwohl es f\u00fcr alle hier ver\u00f6ffentlichten Texte gilt, wird darauf verwiesen, dass die \u00dcbersetzung zu Dokumentationszwecken ohne jegliche Kommentierung erfolgt und die dargestellte Meinung nicht mit der Meinung der Herausgeber \u00fcbereinstimmen muss.<\/i><\/span><\/p>\n

Im Namen Allahs, des Gn\u00e4digen, des Begnadenden<\/b><\/span><\/p>\n

Aller Dank geb\u00fchrt Allah, dem Herrn der Welten und der Frieden und Segen seien mit unserem Meister und Propheten Abul Qasim al-Mustafa Muhammad und seiner reinen, fehlerlosen und auserw\u00e4hlten Familie und besonders mit dem Verbliebenen Allahs auf Erden (Baqiyyatullah, Imam Mahdi).<\/span><\/p>\n

Ich danke Gott, dem Erhabenen, dass er mir den Segen gew\u00e4hrt hat, mit dieser freundschaftlichen und br\u00fcderlichen Versammlung aus n\u00e4chster N\u00e4he zusammenzukommen \u2013 nachdem mir dies zwei, drei Jahre lang vorenthalten worden war \u2013, die Standpunkte der Abgeordneten durch die Worte des ehrenwerten Parlamentspr\u00e4sidenten zu h\u00f6ren und nun die M\u00f6glichkeit zu haben, bestimmte Punkte anzusprechen.<\/span><\/p>\n

Diese Tage fallen mit dem Jahrestag der Befreiung von Chorramschahr zusammen. Dieses gro\u00dfe Ereignis ereignete sich an einem Tag wie gestern, was ich als ein gutes Zeichen betrachte. Ich halte es f\u00fcr notwendig, diese Angelegenheit kurz zu erl\u00e4utern. Liebe Br\u00fcder, liebe Schwestern, bei der Befreiung von Chorramschahr ging es nicht nur um die R\u00fcckeroberung einer Stadt aus den H\u00e4nden des Feindes. Wir haben die Stadt zwar zur\u00fcckerobert, aber es ging nicht nur darum. Dieser Akt der R\u00fcckeroberung war nur eines der vielen Symbole, an denen die Befreiung von Chorramschahr deutlich wurde. Die Befreiung war n\u00e4mlich ein entscheidender Vorteil f\u00fcr die Soldaten des Islam und entscheidend in der Gleichung des Krieges. Das ist die Wahrheit in dieser Angelegenheit.<\/span><\/p>\n

Zuvor hatte sich sonst eine bittere Bilanz herausgebildet. Ich erinnere mich noch gut an die Tage, als wir in einem Zentrum in Ahwaz arbeiteten. Im Zimmer von M\u00e4rtyrer Chamran, dem verantwortlichen Kommandeur, war eine Karte aufgeh\u00e4ngt worden. In die Karte waren einige blaue und rote Stecknadeln gesteckt. Die blauen waren die von uns kontrollierten Gebiete, die roten die vom Feind besetzten Gebiete. Jeden Tag, wenn es Neuigkeiten \u00fcber eine Ver\u00e4nderung in diesen Gebieten gab, gingen wir dorthin und sahen uns das an. Ich vergesse die Bitterkeit jener Tage nicht, denn jeden Tag wurden die roten Gebiete gr\u00f6\u00dfer. Wir h\u00f6rten, dass diese und jene Stadt und dieses und jenes Milit\u00e4rlager eingenommen worden war. Sie waren sogar bis auf elf Kilometer an Ahwaz heranger\u00fcckt.<\/span><\/p>\n

In Dezful hatten sie die Naderi-Br\u00fccke erreicht. Der Feind hat es sogar gewagt, sie zu \u00fcberqueren, aber weil es milit\u00e4risch gesehen ein unkluger Schachzug war, hat er sich wieder zur\u00fcckgezogen. Es waren bittere Tage, die wir noch acht, neun Monate lang miterlebten. Das war eine sehr bittere Bilanz.<\/span><\/p>\n

Mit der Operation Thaamin ul-Aimmah, der Operation, die die Belagerung von Abadan beendete, begann sich dieses Verh\u00e4ltnis zu \u00e4ndern. Es folgten Tariq ul-Quds, Fath ul-Mubiin und schlie\u00dflich die Operation Bayt ul-Muqaddas und die Befreiung von Chorramschahr. Die Bilanz wurde auf den Kopf gestellt. Hatten wir uns also bis zu diesem Tag noch Sorgen gemacht, was wir am n\u00e4chsten Tag alles verlieren k\u00f6nnten, so waren wir von diesem Tag an auf der Suche nach den Dingen, die wir nun alle erreichen konnten.<\/span><\/p>\n

Nat\u00fcrlich waren einige der Operationen nach der Befreiung von Chorramschahr erfolgreich und andere nicht, aber im Allgemeinen ging der Prozess auf den Sieg, das Wachstum der Willenskraft und die feste Entschlossenheit zu. Das war die Befreiung von Chorramschahr. Das hei\u00dft, Chorramschahr war in der Tat ein Symbol f\u00fcr den Wandel von einer bitteren, hin zu einer s\u00fc\u00dfen Bilnaz, durch die die iranische Nation die Erl\u00f6sung erlangte. Viele Menschen waren sich vielleicht nicht einmal der Kriegsbedingungen bewusst, aber diejenigen, die Informationen hatten, lebten in Angst, Bitterkeit und Sorge. Mit dieser Bewegung wurde das Volk jedoch gerettet.<\/span><\/p>\n

Schl\u00fcsseleigenschaften f\u00fcr den islamischen Einsatz<\/b><\/span><\/p>\n

Woher kam diese nationale Rettung? Wie kam es zur Befreiung von Chorramschahr und zu diesen Ereignissen? Ich m\u00f6chte diese Frage hervorheben: Sie ist das Ergebnis des Dschihads, der Selbstaufopferung, der festen Entschlossenheit und der Suche nach erfinderischen, kreativen und innovativen Wegen. Ich wei\u00df nicht, ob Sie, liebe Br\u00fcder, die Schriften zur Operation Bayt ul-Muqadas gelesen haben, die ziemlich gut sind. Einige wenige von euch m\u00f6gen damals dabei gewesen sein, aber die meisten von euch sind jung und erinnern sich nicht einmal an jene Tage. Einige von euch waren zu der Zeit noch nicht einmal geboren. Deshalb m\u00fcsst ihr diese B\u00fccher lesen und sehen, was passiert ist und welche Rolle die M\u00e4rtyrer, die bei diesen Ereignissen M\u00e4rtyrer wurden, gespielt haben \u2013 einige von ihnen werden hier und da erw\u00e4hnt, einige sind bekannt, andere aber eben nicht.<\/span><\/p>\n

Sehen Sie sich an, was die Menschen getan haben \u2013 ob Kommandeur eines Bataillons, einer Armee oder nur einer einzelnen Truppe \u2013 und beachten Sie, welche Rolle sie gespielt haben. Sie waren fest entschlossen. Sie hatten auch ein langfristiges Konzept f\u00fcr ihre Ideale. Sie beschr\u00e4nkten sich nicht auf ihre Routine und die t\u00e4glichen Angelegenheiten. Sie waren aufmerksam. Der Imam (Chomeini) hatte sich klar \u00fcber den Krieg und dieses gro\u00dfe Ereignis ge\u00e4u\u00dfert. Das war der Grund, warum die einflussreichen Pers\u00f6nlichkeiten dieser gro\u00dfen Bewegung und des Dschihads sich nicht mit kleinen und allt\u00e4glichen Ereignissen besch\u00e4ftigten. Sie verfolgten langfristige Ziele. Sie folgten die vom Imam vorgegebenen Richtlinien.<\/span><\/p>\n

Ich sprach von Dschihad, Selbstaufopferung und Entschlossenheit. Der Geist f\u00fcr all diese Faktoren ist jedoch Aufrichtigkeit und Reinheit f\u00fcr Gott und Vertrauen auf Ihn. Sie arbeiteten f\u00fcr Gott und verlie\u00dfen sich auf Ihn. Neben der Aufrichtigkeit und dem Vertrauen auf Gott waren zudem auch Kreativit\u00e4t, Entschlossenheit, Flei\u00df, Selbstlosigkeit und die Dinge, die ich zuvor erkl\u00e4rt habe, notwendig.<\/span><\/p>\n

Diese Faktoren sind jedoch nicht auf diese spezielle Zeit und dieses Ereignis beschr\u00e4nkt. In allen verschiedenen Ereignissen des Landes, mit denen Sie konfrontiert sind \u2013 ich werde sie sp\u00e4ter erw\u00e4hnen \u2013 sind dies die wichtigsten Faktoren. Das hei\u00dft, man sollte das Feld im Vertrauen auf Gott und in Reinheit betreten, und danach muss man einen Geist der Selbstaufopferung, des Dschihads, der festen Entschlossenheit, der Kreativit\u00e4t und des Strebens nach neuen Wegen zeigen. Dies gilt f\u00fcr alle Bereiche. Wenn diese Faktoren pr\u00e4sent sind, dann wird der Sieg mit Sicherheit folgen. Beachten Sie in dieser Hinsicht, wie viele Probleme wir gegenw\u00e4rtig haben.<\/span><\/p>\n

Ich werde Ihnen sagen, dass wir bei allen Problemen, mit denen wir konfrontiert sind \u2013 einschlie\u00dflich nationaler und internationaler Probleme, Hardware- und Software-Probleme \u2013 dank dieser wenigen Elemente gewinnen k\u00f6nnen: Dschihad auf dem Wege Gottes und Dschihad-Handlungen, Reinheit auf dem Wege Gottes, feste Entschlossenheit, Kreativit\u00e4t und dergleichen.<\/span><\/p>\n

Dies wird im Heiligen Quran deutlich erw\u00e4hnt: \u201eO ihr, die ihr glaubt, soll ich euch auf einen Handel hinweisen, der euch vor einer schmerzhaften Pein rettet? Ihr sollt an Gott und seinen Gesandten glauben, euch auf dem Weg Gottes mit eurem Verm\u00f6gen und mit eigener Person einsetzen \u2013 das ist besser f\u00fcr euch, so ihr Bescheid wisst \u2013, dann wird Er euch eure S\u00fcnden vergeben und euch eingehen lassen in G\u00e4rten, unter denen B\u00e4che flie\u00dfen, und in angenehme Wohnungen in den G\u00e4rten von Eden. Das ist der gro\u00dfartige Erfolg. Und noch eine andere (Huld), die ihr liebt, (steht bereit): eine Unterst\u00fctzung von Gott und ein naher Erfolg. Verk\u00fcnde den Gl\u00e4ubigen eine Frohbotschaft.\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 61:10\u201313]. Wenn ein solcher Glaube, Dschihad und andere Elemente vorhanden sind, dann wird Ihnen nicht nur von Gott vergeben, sondern Er wird Sie auch mit dem Sieg belohnen, nach dem Sie sich sehnen. Dieser Sieg beschr\u00e4nkt sich nicht nur auf den Sieg im Krieg, sondern er umfasst alle Bereiche, die in diesen Versen genannt werden. Er ist nicht auf den milit\u00e4rischen Krieg beschr\u00e4nkt, sondern umfasst alle Aspekte des Lebens.<\/span><\/p>\n

Ein anderer Vers, die sich am Ende der Heiligen Sure al-Imran befindet, lautet: \u201eUnser Herr, gib uns das, was Du uns durch deine Gesandten verhei\u00dfen hast\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 3:194]. Was ist das Versprechen, das den Propheten gegeben wurde? Es war offensichtlich das Versprechen des Sieges: \u201eUnser Herr, gib uns das, was Du uns durch deine Gesandten verhei\u00dfen hast, und mache uns am Tag der Auferstehung nicht zuschanden. Du brichst das Versprechen nicht\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 3:194]. Gl\u00e4ubige sprechen dieses Gebet. Und was tut Gott? \u201eDa erh\u00f6rte sie ihr Herr\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 3:195]. Gott erh\u00f6rt ihre Gebete und sagt zu ihnen: \u201eIch lasse keine Tat verloren gehen, die einer von euch getan hat, ob Mann oder Frau.\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 3:195]. Er sagt, dass Er nicht zulassen wird, dass Ihre Bem\u00fchungen und Taten umsonst sind. Das m\u00fcssen Sie wissen. Dies sind die Grunds\u00e4tze f\u00fcr die Bewegung einer gl\u00e4ubigen Gesellschaft und einer gl\u00e4ubigen Gruppe von Menschen. Und das haben wir erlebt. Manchmal lesen wir das vielleicht nur und nehmen es aufgrund unseres Glaubens an, aber nach der Revolution bis heute haben wir diese Dinge tats\u00e4chlich selbst erlebt. Wir haben sie in der Praxis erlebt. Wir haben gesehen, dass dies tats\u00e4chlich der Fall ist.<\/span><\/p>\n

Ich m\u00f6chte Ihnen sagen, dass Sie gr\u00f6\u00dftenteils jung sind und noch eine gro\u00dfe Chance vor sich haben. Durch Gottes Gunst haben Sie noch 50, 60 Jahre vor sich. In dieser Zeitspanne, die vor Ihnen liegt, werden bestimmte Ereignisse stattfinden und bestimmte Probleme auftauchen, die sowohl g\u00fcnstige als auch ung\u00fcnstige Momente beinhalten. 40, 50, 60 Jahre sind keine kurze Zeit in dieser fremden Welt. Viele Ereignisse k\u00f6nnten sich f\u00fcr Sie ergeben. Was ich Ihnen sagen m\u00f6chte, ist, dass Sie von dieser Regel in jeder Hinsicht profitieren sollten. Sie m\u00fcssen den Dschihad f\u00fchren, Dschihad-Handlungen ausf\u00fchren und feste Entschlossenheit zeigen: \u201eSt\u00e4rke meine K\u00f6rperglieder, dass ich Dir diene und bekr\u00e4ftige mein Inneres zum festen Willen und verleihe mir die Ernsthaftigkeit, Dich zu f\u00fcrchten\u201c<\/i> [[Dua Kumayl](http:\/\/www.eslam.de\/manuskripte\/bittgebete\/dua-ul-kumail.htm<\/a>)]. Dies wird Ihnen bei allen Problemen helfen, die sich Ihnen stellen werden, und wird Ihnen helfen zu gewinnen.<\/span><\/p>\n

Ich habe vom Dschihad und der Selbstaufopferung gesprochen und gesagt, dass ich Ihnen erkl\u00e4ren werde, was Selbstaufopferung bedeutet. Es bedeutet nicht immer, dass man sein Leben als Geschenk f\u00fcr Gott opfert. Manchmal bedeutet Selbstaufopferung, sein Leben im Krieg zu riskieren, wie in der Zeit der Heiligen Verteidigung und auch in der heutigen Zeit \u2013 in einigen Arenen, die es gibt, wie Sie selbst bezeugen k\u00f6nnen \u2013, aber das ist nicht immer der Fall. Selbstaufopferung hat eine breitere Bedeutung. In vielen F\u00e4llen bedeutet Selbstaufopferung, sich nicht in den Klauen niederer Begierden zu verstricken. Das ist unser Problem. Wir Menschen werden manchmal zu Gefangenen in den Fesseln niederer Triebe und sind v\u00f6llig unf\u00e4hig, uns zu befreien. Selbstaufopferung bedeutet, diese Begierden aufzugeben. Was sind diese niederen Begierden? Sie umfassen eine breite Palette von Dingen.<\/span><\/p>\n

Zum Beispiel k\u00f6nnte es vorkommen, dass man bei einem freundschaftlichen Treffen pl\u00f6tzlich \u00fcber seinem Kameraden sitzen will. Und manchmal m\u00f6chte man vielleicht auf nationaler Ebene auf einem Pr\u00e4sidentenstuhl sitzen. All das sind W\u00fcnsche, und sie alle sind niedrig. Es ist nicht so, dass das eine unedel und das andere erhaben ist. Sowohl die erste als auch die zweite Position ist \u00e4hnlich. Sie sind W\u00fcnsche, und beide sind unedel. Manchmal tut man etwas aus Pflichtgef\u00fchl und manchmal unterl\u00e4sst man etwas, weil es mit der Pflicht kollidiert, und deshalb l\u00e4sst man es sein.<\/span><\/p>\n

Das Gleiche gilt f\u00fcr weltlichen Reichtum oder das Erlangen von Glaubw\u00fcrdigkeit und Ansehen. Manchmal tun wir etwas, um einen guten Namen unter den Menschen zu bekommen. Das ist eine Gefangenschaft in den Fesseln der niederen Begierden. Wir m\u00fcssen diese Dinge meiden. Nat\u00fcrlich sagt niemand, dass weltlicher Reichtum, Regierungs\u00e4mter und der Dienst am Volk schlecht sind. Nichts von alledem ist schlecht. Weder weltliche Besitzt\u00fcmer und Regierungs\u00e4mter noch gesellschaftliches Ansehen ist schlecht. All das ist gut. Es ist v\u00f6llig in Ordnung, danach zu streben und es von Gott zu erbitten. Unsere Gebete sind voll von Bitten um solche Dinge. Das Problem ist, dass wir manchmal eine bestimmte Pflicht haben, die mit einem dieser W\u00fcnsche kollidieren kann. Dann m\u00fcssen wir unsere W\u00fcnsche mit F\u00fc\u00dfen treten. Das ist es, was Selbstaufopferung bedeutet.<\/span><\/p>\n

Das waren die Ratschl\u00e4ge, die ich Euch, liebe Br\u00fcder, geben wollte. Nat\u00fcrlich bin ich selbst von diesen Aussagen mehr angesprochen als ihr alle. Ich brauche diese Ratschl\u00e4ge mehr als Ihr, und ich hoffe, dass Gott der Erhabene diese Ratschl\u00e4ge, die ich gerade diesen Br\u00fcdern gegeben habe, in meinem Herzen verankern wird.<\/span><\/p>\n

Wichtigkeit des Parlamentes<\/b><\/span><\/p>\n

Was das Parlament anbelangt, so ist die Islamische Beratungsversammlung eine der wichtigsten S\u00e4ulen der Regierung und Verwaltung des Landes. Eine der Haupts\u00e4ulen der Verwaltung des Landes ist das Parlament. Unter den wichtigsten und grundlegenden S\u00e4ulen der Regierung des Landes ist das Parlament eine der wichtigsten. Auch wenn Sie ein Abgeordneter aus einer weit entfernten und d\u00fcnn besiedelten Stadt sind, m\u00fcssen Sie dennoch eine solche Sichtweise auf das Parlament haben. Sie haben eine Position in der Regierung des Landes, und Sie sind somit eine der wichtigsten S\u00e4ulen des Landes. Die Regierung des Landes hat mehrere Bereiche. Einer der Bereiche ist die Islamische Beratungsversammlung. Es gibt auch andere Bereiche \u2013 zum Beispiel die drei Zweige der Regierung, die Streitkr\u00e4fte und \u00e4hnliches \u2013 aber ein wichtiger Bereich davon ist das Parlament. Es ist sehr wichtig. Man muss das Parlament unter diesem Gesichtspunkt betrachten. Sowohl Menschen au\u00dferhalb als auch innerhalb des Parlaments m\u00fcssen diese Sichtweise auf das Parlament haben.<\/span><\/p>\n

Die Regierung des Landes, der Sie angeh\u00f6ren, hat eine sehr schwierige, komplexe, anspruchsvolle und wichtige Aufgabe: die Verwaltung eines Landes im Zustand des lieben Irans. Was ist mit dem Zustand des lieben Irans gemeint? Gemeint ist die Gr\u00f6\u00dfe, die Bev\u00f6lkerung, die Geographie, die Geschichte und das vielf\u00e4ltige Klima des Landes. Dies sind die Qualit\u00e4ten unseres Landes, Qualit\u00e4ten, die den Iran zu einem wichtigen und au\u00dfergew\u00f6hnlichen Land in der Welt gemacht haben. Das ist der Kern der Sache. Sie wollen ein solches Land verwalten.<\/span><\/p>\n

Daher ist die Regierung des Landes nat\u00fcrlich eine schwierige Aufgabe. Diese Schwierigkeit wird insbesondere durch die Umst\u00e4nde, die in der heutigen Welt herrschen, verst\u00e4rkt. Es gibt heute Umst\u00e4nde in der Welt, die die Regierung nicht nur f\u00fcr uns, sondern auch f\u00fcr alle L\u00e4nder schwierig machen. Was sind diese Umst\u00e4nde? Ich m\u00f6chte die wichtigsten nennen: Feindliche Rivalit\u00e4ten zwischen Superm\u00e4chten \u2013 zum Beispiel schauen sich die Atomm\u00e4chte gegenseitig in die Augen und bedrohen sich gegenseitig. Das ist ein wichtiges Thema. Dies f\u00fchrt zu sehr heiklen Umst\u00e4nden f\u00fcr die Welt.<\/span><\/p>\n

Ich k\u00f6nnte auch das Vorhandensein von milit\u00e4rischen Bewegungen in einem sensiblen Teil der Welt erw\u00e4hnen. Sie wissen, dass Europa eine der am meisten kriegstreibenden Regionen der Welt ist. Nach meinen eigenen Recherchen, die vielleicht nicht vollst\u00e4ndig sind, kenne ich keine Region in der Welt, die so gro\u00df ist wie Europa, in der so viele Kriege stattgefunden haben wie in Europa. Es gibt in dieser Hinsicht keine andere Region, die mit Europa in irgendeiner Weise vergleichbar w\u00e4re. Europa ist definitiv eine kriegstreibende Region.<\/span><\/p>\n

Das letzte Beispiel sind die beiden Weltkriege, die in Europa stattfanden. Diese Kriege gingen von dieser Region aus, haben die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich gezogen und Dutzende von Millionen von Menschen vernichtet. Davor waren es die verschiedenen Kriege zwischen Deutschland, Frankreich, England, Italien und anderen L\u00e4ndern. Fr\u00fcher gab es st\u00e4ndig Kriege. Das hei\u00dft, Europa ist eine wichtige kriegstreibende Region in der Welt. Auch in der gegenw\u00e4rtigen Zeit hat in dieser kriegstreibenden Region ein Krieg stattgefunden. Das bringt heikle Umst\u00e4nde f\u00fcr die Welt mit sich. Das ist ein sehr wichtiger Aspekt: die zunehmenden milit\u00e4rischen Bedrohungen.<\/span><\/p>\n

Ich kann auch auf die Pandemie hinweisen. Es handelt sich um etwas, das nur wenige Pr\u00e4zedenzf\u00e4lle hat oder gar v\u00f6llig ohne Beispiel ist. Eine solche Krankheit hat die ganze Welt erfasst. Es gibt kein Gebiet in der Welt, das frei von dieser Krankheit ist. Dies ist ein weiterer wichtiger Aspekt.<\/span><\/p>\n

Das Gleiche gilt f\u00fcr die Bedrohung der Ern\u00e4hrung auf globaler Ebene. Manchmal gibt es Hungersn\u00f6te und Nahrungsmittelknappheit in Afrika oder in einem anderen Teil der Welt, aber heutzutage ist das nicht mehr der Fall. Heute gibt es \u00fcberall auf der Welt eine Bedrohung f\u00fcr die Ern\u00e4hrung. Beachten Sie, dass die gegenw\u00e4rtigen Umst\u00e4nde in der Welt besondere Umst\u00e4nde sind. Die Umst\u00e4nde, die heute bestehen, sind selten. Unter solchen Umst\u00e4nden wird die Regierung eines Landes f\u00fcr alle L\u00e4nder schwierig und kompliziert.<\/span><\/p>\n

Islamischer Iran hat Unterdr\u00fcckungssystem durchbrochen<\/b><\/span><\/p>\n

Nat\u00fcrlich haben wir noch ein weiteres Problem. Der islamische Iran ist mit einem weiteren Problem konfrontiert, n\u00e4mlich dass wir eine neue Idee in die internationalen Diskussionen eingebracht haben: die religi\u00f6se und islamische Demokratie. Dies ist eine neue Idee. Wir haben sie in die politischen Studien und Diskurse der Welt eingef\u00fchrt. Dieser Begriff sieht nach einem einfachen Begriff aus, aber was steckt dahinter? Die Wahrheit dahinter ist das, was die Feindschaft und die Feindseligkeit der obersten M\u00e4chte gegen diesen Diskurs, diesen Begriff, diese Wahrheit und dieses Ph\u00e4nomen hervorgerufen hat.<\/span><\/p>\n

Diese Bewegung in der Islamischen Republik hat es geschafft, die bew\u00e4hrte Ordnung des Herrschaftssystems zu st\u00f6ren. Das Herrschaftssystem hatte eine bestimmte Ordnung f\u00fcr die Regierung der Welt aufgestellt. Ich habe das Herrschaftssystem schon oft definiert: ist die Aufteilung der Welt in Unterdr\u00fccker und Unterdr\u00fcckte ohne etwas dazwischen. Einige Menschen m\u00fcssen mit Sicherheit Unterdr\u00fccker sein und einige m\u00fcssen definitiv unterdr\u00fcckt werden. Das ist das System dieser Herrschaft und Dominanz.<\/span><\/p>\n

Sie legten eine bestimmte Ordnung f\u00fcr die Welt fest. An einem Tag nahm dies die Form des Kolonialismus an, an einem anderen Tag nahm es die Form des Neokolonialismus an und an einem weiteren Tag trug es den Mantel des Post-Neokolonialismus. Sie haben eine genau definierte Ordnung und Politik f\u00fcr die Welt geschaffen, aber die neue Idee der Islamischen Republik ist gekommen und hat diese Ordnung durcheinander gebracht. Deshalb sind sie dagegen.<\/span><\/p>\n

Sie sind Mitglieder des Parlaments und Sie sind gut informiert. Sie wissen, wie viele Datenbanken, Internetseiten, Fernseh- und Satellitenkan\u00e4le gegen die Islamische Republik arbeiten, wie viel Geld jeden Tag ausgegeben wird und wie viele Personen und K\u00f6pfe in ihren sogenannten Think-Tanks \u00fcber die Islamische Republik nachdenken. So sieht es aus. Nat\u00fcrlich hat sich die Islamische Republik dagegen gewehrt, sie hat ihren Kopf hochgehalten und ist mit gro\u00dfen Schritten vorw\u00e4rts gegangen. Sie (die Feinde) waren nicht erfolgreich.<\/span><\/p>\n

Daher ist die F\u00fchrung des Landes keine leichte Aufgabe. Was ich damit sagen will, ist, dass Sie an dieser F\u00fchrung beteiligt sind. Dies veranlasst alle an dieser Regierung Beteiligten zu erh\u00f6hter Wachsamkeit. Sie sind Manager und m\u00fcssen wissen, was Sie tun. Das Gleiche gilt f\u00fcr die Regierung, die Justiz und verschiedene andere Organisationen. Jeder, der an diesem Management beteiligt ist, muss wissen, was f\u00fcr eine gro\u00dfe und wichtige Aufgabe er \u00fcbernommen hat.<\/span><\/p>\n

Zun\u00e4chst einmal m\u00fcssen wir uns unserer F\u00e4higkeiten bewusst sein. Zweitens m\u00fcssen wir unsere Unzul\u00e4nglichkeiten und Probleme richtig einsch\u00e4tzen. Wir m\u00fcssen sowohl unsere F\u00e4higkeiten als auch unsere Unzul\u00e4nglichkeiten kennen. Wie man auf Farsi sagt, m\u00fcssen wir die Augen von Esfandyar in uns selbst erkennen [Anspielung auf eine Figur im Schahnameh, deren Schwachstelle seine Augen waren; gemeint ist, die Schwachstellen in sich selbst zu erkennen]. Wir m\u00fcssen wissen, wo wir verwundbar sind und uns darum k\u00fcmmern. Au\u00dferdem m\u00fcssen wir versuchen, keine Fehler zu machen. Der Feind verl\u00e4sst sich gar nicht so sehr auf seine eigenen F\u00e4higkeiten, sondern hofft mehr auf unsere Fehler. Er hofft, dass wir einen Fehler machen. Wie milit\u00e4rische Pers\u00f6nlichkeiten sagen w\u00fcrden: Wir m\u00fcssen darauf achten, unsere Flanken nicht zu vernachl\u00e4ssigen. Sie haben es mit einem Feind zu tun. Wenn Sie ignorant sind und dem Feind erlauben, Sie einzukreisen oder von einer bestimmten Flanke aus anzugreifen, k\u00f6nnen Sie nichts tun. Eines der Dinge, die milit\u00e4rische Befehlshaber nicht zulassen d\u00fcrfen, ist, dem Feind die M\u00f6glichkeit zu geben, von einer bestimmten Flanke aus anzugreifen. Wir m\u00fcssen darauf achten, dass der Feind uns nicht flankiert. Diese Erkl\u00e4rungen bezogen sich auf die allgemeinen Themen des Parlaments.<\/span><\/p>\n

Ich habe dieses Parlament als ein revolution\u00e4res Parlament bezeichnet, aber einigen Leuten hat diese Bezeichnung nicht gefallen. Ich habe die Wahrheit gesagt. Einigen mag das gefallen, anderen nicht, das ist in Ordnung. Die Wahrheit ist, dass dieses Parlament unter revolution\u00e4ren Parolen gegr\u00fcndet wurde. Das Volk hat sich die Kandidaten angesehen und diejenigen gew\u00e4hlt, deren Bewegungen, Orientierungen, Leitmotto und \u00c4u\u00dferungen revolution\u00e4r waren. Daher bef\u00fcrwortet das Volk die Ausrichtung und die Bewegung, deren Parolen von Ihnen als revolution\u00e4re Pers\u00f6nlichkeiten in Ihren eigenen St\u00e4dten und Provinzen skandiert wurden. Das ist die Definition eines revolution\u00e4ren Parlaments.<\/span><\/p>\n

Revolution\u00e4re Parolen und Leitspr\u00fcche sind zum Vorteil des Landes. Im Gegensatz zu dem, was einige Leute sagen \u2013 dass revolution\u00e4re Parolen eine Quelle von Problemen f\u00fcr das Land seien \u2013 sind die Revolution, revolution\u00e4re Parolen und revolution\u00e4re Ideale \u2013 die wir noch nicht erreicht haben \u2013 ein Heilmittel f\u00fcr die Schmerzen des Landes. Sie sind keine Quelle von Problemen, sondern sie sind ein Heilmittel f\u00fcr die Probleme. So ist es mit der Revolution. Einige Leute haben vielleicht eine andere Meinung und \u00e4u\u00dfern sie im Internet, in Zeitungen und derartigen Publikationen. Das ist in Ordnung, aber die Wahrheit ist, dass die Bewegung eine revolution\u00e4re Bewegung war. Das Parlament ist ein revolution\u00e4res Parlament.<\/span><\/p>\n

Revolution\u00e4r werden und revolution\u00e4r bleiben<\/b><\/span><\/p>\n

Nat\u00fcrlich, liebe Br\u00fcder, liebe Schwestern, ist ein wichtiger Aspekt, revolution\u00e4r zu bleiben. Dieses Treffen ist ein privates, freundschaftliches und br\u00fcderliches Treffen. Ich erinnere mich lebhaft daran, dass es im Jahr 1358 [1979], als ich Mitglied des Revolutionsrates war und noch nicht Pr\u00e4sident geworden war, einige Leute gab, die leidenschaftlich und aufgeregt \u00fcber ihren revolution\u00e4ren Eifer sprachen und sie wandten sich an die Leute, als Kinder der Revolution\u00e4ren, mit diesem und jenem revolution\u00e4ren Hintergrund. Und wir waren geblendet von ihrem Eifer! Sie waren, wie die Westler sagen, \u201esuper-revolution\u00e4r\u201c, aber sp\u00e4ter kehrten sie dann von ihrem Weg ab und blieben nicht revolution\u00e4r. Trotz ihrer Ausrichtung und ihres Verhaltens gelang es ihnen nicht, den Weg fortzusetzen, und sie hatten nicht die Standhaftigkeit und Ausdauer, um weiterzumachen.<\/span><\/p>\n

Die Wahrheit ist, dass sie nicht durchhalten konnten. Wenn jemand so tut, als h\u00e4tten diese Leute die Optionen betrachtet, abgew\u00e4gt und einige f\u00fcr besser befunden als die anderen, so ist dies nicht korrekt. Das war \u00fcberhaupt nicht der Fall. Diesen Weg einzuschlagen und durchzuhalten erforderte Ausdauer, die sie nicht hatten.<\/span><\/p>\n

Wenn ich mich recht erinnere, sagte der Imam (Chomeini) einmal etwas \u00fcber diesen Vers aus der Sure al-Hud: \u201eSo verhalte dich recht, wie dir befohlen wurde, du und diejenigen, die mit dir umkehren, und zeigt kein \u00dcberma\u00df an Frevel.\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 11:112]. Dieser Vers besagt, dass sowohl der Prophet als auch diejenigen, die mit ihm den Weg Gottes beschreiten, standhaft sein sollen. Ich glaube, das ist es, was der Vers sagt, aber ich hatte keine Gelegenheit, es einmal nachzuschlagen. Der Imam (Chomeini) sagte: \u201eWenn der heilige Prophet (s.) sagte: \u201aSure al-Hud hat mich alt gemacht\u2018, dann bedeutet das, dass dies wirklich schwierig ist: \u201aSo verhalte dich recht, wie dir befohlen wurde\u2018.\u201c<\/i> Man sollte standhaft sein und den Weg fortsetzen. Beachten Sie, dass es schwieriger ist, revolution\u00e4r zu bleiben, als revolution\u00e4r zu werden und eine revolution\u00e4re Ausrichtung zu haben. Dies gilt sowohl f\u00fcr die individuelle als auch f\u00fcr die kollektive Ebene.<\/span><\/p>\n

Was ist revolution\u00e4r? Zuvor habe ich einige der Eigenschaften revolution\u00e4rer Abgeordneter aufgez\u00e4hlt. Sie sind dankenswerterweise erfolgreiche Individuen. Gott, der Erhabene, hat Ihnen den Segen gegeben, dem Parlament anzugeh\u00f6ren und Sie leisten gute Arbeit. Ich habe mir den Bericht von Herrn Qalibaf angeh\u00f6rt. Nat\u00fcrlich habe ich mir die Ausstellung und die Fotos zur Erl\u00e4uterung des Berichts au\u00dferhalb dieser Hussainiyya angesehen. Ich habe auch die fr\u00fcher vorgelegten Berichte gelesen. Sie arbeiten Gott sei Dank, aber es ist auch gut, Ratschl\u00e4ge zu erteilen, denn wir m\u00fcssen wissen, was wir tun sollten, um revolution\u00e4r zu bleiben. Ich habe diesbez\u00fcglich einige Merkmale aufgeschrieben:<\/span><\/p>\n

Ratschl\u00e4ge, um revolution\u00e4r zu bleiben<\/b><\/span><\/p>\n

Das erste Merkmal ist, einen einfachen Lebensstil zu f\u00fchren. Man darf nicht zum Gefangenen materialistischer Belanglosigkeiten und eines aristokratischen Lebensstils werden. Bevor Sie ins Parlament kamen, haben Sie ein bestimmtes Leben gef\u00fchrt. Jetzt, wo Sie ins Parlament gekommen sind, d\u00fcrfen Sie nicht denken, dass Sie jetzt, da Sie Abgeordnete sind, ein solches oder ein anderes Leben f\u00fchren sollten. Nein, Sie m\u00fcssen das gleiche einfache Leben f\u00fchren, das Sie schon fr\u00fcher gef\u00fchrt haben.<\/span><\/p>\n

Ein weiteres Merkmal ist, dass Sie mit dem Ihnen anvertrauten Geld gut umgehen m\u00fcssen. Das ist sehr wichtig. In dem Vers, den unser lieber Quranrezitator rezitiert hat, hei\u00dft es: \u201eWahrlich, Wir haben das Vertrauenspfand den Himmeln und der Erde und den Bergen angeboten, sie aber weigerten sich, es zu tragen, sie waren erschrocken davor. Der Mensch trug es\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 33:72]. Die Menschen nahmen das Vertrauen an, das g\u00f6ttliche Vertrauen. Ein Teil des g\u00f6ttlichen Vertrauens ist das, was ihr angenommen habt. Ihr m\u00fcsst gut auf dieses Vertrauen aufpassen.<\/span><\/p>\n

Ein weiteres Merkmal ist, dass man sich f\u00fcr seine Handlungen verantwortlich f\u00fchlt und zeigt. Wenn Sie ein Gesetz ratifizieren und glauben, dass es ein gutes Gesetz ist, das ratifiziert werden musste, dann m\u00fcssen Sie dazu stehen und bekr\u00e4ftigen, dass Sie es getan haben. Es darf nicht so sein, dass Sie sich sagen: \u201eGut, wir haben jetzt dieses Gesetz ratifiziert, aber der W\u00e4chterrat kann es ablehnen. Also sollen sie auch daf\u00fcr verantwortlich sein. Wir wissen, dass es kein praktisches Gesetz ist.\u201c Manche Gesetze sind so. Ich war selbst einmal Abgeordneter und kenne die Struktur des Parlaments. Manchmal wei\u00df man, dass dieses oder jenes Gesetz von der Regierung aufgrund ihrer Ressourcen und Umst\u00e4nde nicht durchgesetzt werden kann und man k\u00f6nnte sagen: \u201eLasst es uns verabschieden und wenn die Regierung es nicht durchsetzt, werden die Menschen sie anklagen und zur Verantwortung ziehen.\u201c Das ist aber keine richtige Einstellung. Sie m\u00fcssen verantwortungsbewusst sein.<\/span><\/p>\n

Eine weitere Eigenschaft ist es, beliebt zu sein. Was bedeutet Beliebtheit? Es bedeutet, dass man sich mit den Menschen trifft und mit ihnen in Kontakt steht, dass man bereit ist, sich ihre Forderungen anzuh\u00f6ren und sie zu unterst\u00fctzen und dann auch die Kraft hat, ihnen die Dinge zu erkl\u00e4ren. Es reicht nicht aus, wenn wir uns in einer Gruppe von Menschen zeigen, die eine bestimmte Forderung haben, wir ihnen zuh\u00f6ren und dann einfach sagen: \u201eIhr habt v\u00f6llig recht, und diejenigen, die nicht auf eure Forderungen h\u00f6ren und sie nicht erf\u00fcllen, sind so und so\u201c.<\/span><\/p>\n

Manchmal gibt es einen Knoten in den K\u00f6pfen der Menschen und den muss man l\u00f6sen. Wenn ich \u00fcber den Dschihad der Aufkl\u00e4rung gesprochen habe, dann geh\u00f6rt das dazu. Es gibt einige Probleme. Zum Beispiel hat eine Gruppe von Menschen eine bestimmte Forderung. Sie sind Mitglieder des Parlaments und kennen die Einnahmen des Landes und Sie wissen, dass diese Forderung nicht erf\u00fcllt werden kann. Wenn Sie wissen, dass es nicht m\u00f6glich ist, die Forderung zu erf\u00fcllen, sollten Sie nicht erst darauf warten, dass ein Abgeordneter der Exekutive oder der Justiz kommt und sagt, dass es nicht m\u00f6glich ist. Sie m\u00fcssen es von selbst sagen. Sie m\u00fcssen das Ohr haben, um die Forderungen der Menschen zu h\u00f6ren und die Zunge, um den Menschen die Dinge zu erkl\u00e4ren. Zwei, drei Personen, die in der Menschenmenge anwesend sind, k\u00f6nnten sagen: \u201eGeh weg! Auch dieser Mensch ist also der Aufgabe nicht gewachsen.\u201c Es ist in Ordnung, wenn sie diese Dinge sagen, aber Sie sollten weiterhin Ihre Pflicht tun. Das ist es, was Beliebtheit bedeutet. Wenn wir von Beliebtheit sprechen, hei\u00dft das nicht, dass wir einfach nur sagen sollen, dass wir Anw\u00e4lte des Volkes sind. Nein, wir m\u00fcssen den Menschen helfen. Helfen bedeutet, ihnen zuzuh\u00f6ren, ihre Forderungen, wenn m\u00f6glich, zu erf\u00fcllen und sie aufzukl\u00e4ren, wenn es ein Problem gibt, das nicht gel\u00f6st werden kann.<\/span><\/p>\n

Ein weiteres Merkmal ist die Suche nach Wegen zur L\u00f6sung der Hauptprobleme des Landes. Man muss sich wirklich mit den Hauptproblemen des Landes befassen und ihnen nachgehen. Lassen Sie es mich noch deutlicher sagen. Es gibt gro\u00dfe und es gibt kleine Probleme. Solange wir die gro\u00dfen Probleme vor uns haben, bleibt keine Zeit, sich um die kleinen Probleme zu k\u00fcmmern. Solange wir gro\u00dfe Probleme vor uns haben, ist es nicht gut, den kleinen Problemen nachzugehen. Wir m\u00fcssen uns um die L\u00f6sung der wichtigsten und grundlegendsten Probleme k\u00fcmmern. Sie sollten die Probleme wirklich in gro\u00dfe und kleine unterteilen.<\/span><\/p>\n

Sie m\u00fcssen Diskriminierung und Korruption ernsthaft vermeiden. Manchmal sagen wir, dass wir ernsthaft gegen die Korruption sind. Nun, jeder ist gegen sie. Wir alle sind dagegen, aber manchmal betrifft der Widerstand gegen Korruption und Diskriminierung dann andere Menschen. Wir selbst m\u00fcssen uns um Korruption und Diskriminierung auch bei anderen sowie auch bei uns selbst k\u00fcmmern und ihr ernsthaft Beachtung schenken.<\/span><\/p>\n

Ein weiteres Merkmal ist die aufrichtige Zusammenarbeit mit anderen Beamten, beziehungsweise Abgeordneten, die f\u00fcr die Regierung und Verwaltung des Landes zust\u00e4ndig sind. Eines der Probleme des Landes ist die mangelnde Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den Beamten der drei Staatsgewalten und den ihnen angeschlossenen Organisationen. Manchmal sind sich die Beamten einig, sie setzen sich zusammen und erzielen eine Einigung, aber die angeschlossenen Organisationen erzielen keine Einigung. Das macht die Verwaltung des Landes schwierig. Diese Erfahrung haben wir im Laufe der Jahre gemacht. Es muss eine echte Zusammenarbeit geben. Es darf kein Geist der gegeneinander Arbeit und der sinnlosen Spannungen herrschen. Es muss eine echte Zusammenarbeit mit der Regierung, der Justiz und anderen geben. Die Beamten m\u00fcssen mit allen, mit denen sie zu tun haben, zum Wohle des Fortschritts des Landes zusammenarbeiten. Wenn wir bei einer Seite einen Fehler feststellen, m\u00fcssen wir ihn ausdr\u00fccklich ansprechen, aber wo auch immer Raum f\u00fcr Zusammenarbeit ist, m\u00fcssen wir zusammenarbeiten.<\/span><\/p>\n

Ein revolution\u00e4rer Abgeordneter zeichnet sich dadurch aus, dass er sich f\u00fcr die Massen des Volkes einsetzt, sich aber gleichzeitig nicht mitrei\u00dfen l\u00e4sst. Ich m\u00f6chte Ihnen sagen, dass Sie sich niemals zu etwas hinrei\u00dfen lassen sollten. Eines unserer Probleme im Laufe dieser Jahre war, dass wir uns manchmal hinrei\u00dfen lie\u00dfen. Zum Beispiel nahmen einige hochrangige Beamte des Landes an einem Treffen mit Universit\u00e4tsprofessoren teil. Einer von diesen Professoren fordert etwas und einer dieser Beamten macht ihm ein gro\u00dfes Zugest\u00e4ndnis, das nicht angemessen war. Das sind Dinge, die passiert sind und ich selbst habe dagegen protestiert. Sie haben ihnen dieses Zugest\u00e4ndnis in eben dieser Sitzung gemacht. Dies ist ein Beispiel daf\u00fcr, dass man sich zu etwas hinrei\u00dfen l\u00e4sst, was nichts n\u00fctzt und sch\u00e4dlich ist.<\/span><\/p>\n

Mit dem Volk zu sein ist etwas anderes als Populismus und als sich aufgrund der Umst\u00e4nde hinrei\u00dfen zu lassen. Eine der wichtigsten Eigenschaften des Imams (Chomeini) war genau das. Wenn er einen Standpunkt vertrat, den alle ablehnten, an den er aber glaubte, weil er auf g\u00f6ttlichen und religi\u00f6sen Regeln beruhte, dann blieb er standhaft. Er w\u00fcrde sagen: \u201eSelbst wenn die ganze Welt gegen mich ist, wird das meinen Standpunkt nicht \u00e4ndern.\u201c Der Quran gibt dem heiligen Propheten die gleiche Anweisung: \u201eUnd wenn du der Mehrzahl derer, die auf der Erde sind, folgst, werden sie dich vom Weg Gottes abirren lassen.\u201c<\/i> [Heiliger Quran, 6:116].<\/span><\/p>\n

Dies wurde im Heiligen Quran viele Male wiederholt. Ein revolution\u00e4rer Abgeordneter ist ein Mensch, der sich nicht hinrei\u00dfen l\u00e4sst. Sie haben ein Gesetz verabschiedet und finden es gut, und nun haben einige Leute protestiert. Nat\u00fcrlich sollte man schauen, ob die Gegner einen guten Grund haben oder nicht. Wenn sie einen guten Grund haben, sollten Sie ihn sicherlich akzeptieren. Wenn sie jedoch kein stichhaltiges Argument dagegen haben, m\u00fcssen Sie sagen: \u201eJa, ich habe dieses Gesetz verabschiedet und ich werde weiter dazu stehen.\u201c Wenn die Feinde im Internet einen Aufruhr gegen das Parlament, gegen Ihre Gruppe und Ihr Gesetz erzeugen, sollte Sie das nicht in die Knie zwingen. Dies ist eine der Eigenschaften revolution\u00e4rer Abgeordneter.<\/span><\/p>\n

Eine weitere Eigenschaft ist, dass Sie sich der Verfassung verpflichtet f\u00fchlen. Einer der wichtigsten Aspekte der parlamentarischen Arbeit ist die Bindung an die Verfassung. Wo die Verfassung eine Verpflichtung vorschreibt, muss sie unbedingt eingehalten werden. Die Verfassung darf nicht einmal im Geringsten verletzt werden. Nat\u00fcrlich obliegt die Verpflichtung, die Gesetze mit der Verfassung zu vergleichen, dem W\u00e4chterrat, aber auch Sie k\u00f6nnen in bestimmten F\u00e4llen einfach selbst nachsehen. Daf\u00fcr gibt es einige Beispiele. Dies sind einige der Merkmale revolution\u00e4rer Abgeordneter und Sie m\u00fcssen wissen, dass ich ein Verfechter revolution\u00e4rer Abgeordneter bin und diese \u00fcberaus sch\u00e4tze.<\/span><\/p>\n

Eines der Dinge, die nicht zu den Merkmalen eines revolution\u00e4ren Abgeordneten geh\u00f6ren, ist das Halten von Wut- und Protestreden in den Pausen. Das ist etwas, was einige Herren tun. Wenn jemand aufsteht und anf\u00e4ngt zu protestieren, ist das kein Zeichen daf\u00fcr, dass er in irgendeiner Weise revolution\u00e4r ist. Die Zeichen, revolution\u00e4r zu sein, sind die Dinge, die ich erw\u00e4hnt habe. Ein w\u00fctender Protest ist kein Zeichen daf\u00fcr, dass man revolution\u00e4r ist.<\/span><\/p>\n

Nat\u00fcrlich hat dieses Parlament in den letzten zwei Jahren wertvolle Arbeit geleistet. Die Dinge, auf die Herr Qalibaf \u2013 der verehrte Parlamentspr\u00e4sident \u2013 hingewiesen hat, sind sehr wertvoll. Nat\u00fcrlich sind mir einige dieser Ma\u00dfnahmen im Detail bekannt und einige andere sind mir nur teilweise bekannt, aber nicht im Detail. Auch bei diesen Aktionen habe ich mir die erkl\u00e4renden Fotos angesehen, die in der Ausstellung pr\u00e4sentiert wurden. Diese sind sehr wertvoll, aber ich habe einige Empfehlungen f\u00fcr die Gesetzgebung:<\/span><\/p>\n

Empfehlungen f\u00fcr die Gesetzgebung<\/b><\/span><\/p>\n

Eine Empfehlung ist, dass man bei der Verabschiedung von Gesetzen einen langfristigen Ansatz verfolgen muss. Wenn wir, sobald eine Frage von kleiner oder mittlerer Bedeutung auftaucht, einen Vorschlag verabschieden, f\u00fcr den die Regierung keinen Gesetzentwurf hat \u2013 ich werde sp\u00e4ter noch auf diese Vorschl\u00e4ge eingehen \u2013, wird dies zu einer Anh\u00e4ufung von Gesetzen f\u00fchren, die bestimmte neue rechtliche Probleme schaffen werden. Dann m\u00fcssen wir sie wieder reformieren, wobei Sie in den letzten zwei Jahren hier gute Arbeit geleistet haben. Die Anh\u00e4ufung von Gesetzen ist also keine gute Sache. Wenn das Parlament ein Gesetz verabschieden will, muss es eine langfristige und umfassende Perspektive einnehmen. Nicht jede Kleinigkeit erfordert die Ratifizierung eines Gesetzes. Das ist der eine Punkt.\u00a0\u00a0<\/span><\/p>\n

Ein weiterer Punkt ist, dass die Gesetze, die aus den allgemeinen Richtlinien hervorgehen, als wichtig angesehen werden m\u00fcssen. Nach der Verfassung werden die allgemeinen Richtlinien und die allgemeine Politik des Landes den Leitern der drei Staatsgewalten bekannt gegeben. Die allgemeine Politik der Islamischen Republik wird der Regierung, dem Parlament und der Judikative mitgeteilt, die jeweils bestimmte Verantwortlichkeiten haben. Die Verantwortung des Parlamentes besteht darin, Gesetze zu erlassen, die mit dieser Politik \u00fcbereinstimmen und nicht dagegen versto\u00dfen. Das ist sehr wichtig und Sie m\u00fcssen darauf achten.<\/span><\/p>\n

Zum Beispiel wurde die allgemeine Wahlpolitik schon vor f\u00fcnf, sechs Jahren angek\u00fcndigt. Ich glaube, Herr Qalibaf hat auch darauf hingewiesen. Vor f\u00fcnf, sechs Jahren wurde sie angek\u00fcndigt, aber es wurden noch keine Gesetze dazu erlassen. Das muss jetzt nachgeholt werden. Das Gleiche gilt f\u00fcr die allgemeine Politik im Bereich der Gesetzgebung. Auch daf\u00fcr gibt es eine Politik. Diese Richtlinien der Politik wurden genau gepr\u00fcft und untersucht. Ich glaube, seit zwei, drei Jahren werden sie angek\u00fcndigt, aber es wurden noch keine Gesetze dazu erlassen. Dies ist eine weitere Empfehlung.<\/span><\/p>\n

Eine weitere Empfehlung bezieht sich auf parlamentarische Vorschl\u00e4ge. Es kann sein, dass Sie eine L\u00fccke sp\u00fcren und die Regierung hat keinen Gesetzentwurf vorgelegt oder ist nicht bereit, einen solchen vorzulegen. Das ist in bestimmten F\u00e4llen geschehen. Vor einigen Jahren, nach der Konstituierung des Parlaments, kamen die Abgeordneten zu mir und beschwerten sich dar\u00fcber, dass die Regierung ihnen seit f\u00fcnf, sechs Monaten keinen Gesetzentwurf vorgelegt hatte. Dies ist eine der Aufgaben des Parlaments. Wenn es eine wichtige Angelegenheit gibt, f\u00fcr die die Regierung keinen Gesetzentwurf vorgelegt hat, muss das Parlament Vorschl\u00e4ge unterbreiten. Dies ist eines der Rechte des Parlaments. Es ist sowohl ein Recht als auch eine Pflicht, Vorschl\u00e4ge zu unterbreiten.<\/span><\/p>\n

Nat\u00fcrlich muss dies unter den in der Verfassung festgelegten Bedingungen geschehen. Ich m\u00f6chte jedoch hinzuf\u00fcgen, dass Sie diese Vorschl\u00e4ge nicht zu sehr anwachsen lassen sollten. Es ist problematisch, zu viele Vorschl\u00e4ge zu unterbreiten. Ich habe geh\u00f6rt \u2013 ich hatte noch keine Gelegenheit, Herrn Qalibaf danach zu befragen \u2013, dass in diesem Parlament zu viele Vorschl\u00e4ge ausgearbeitet wurden. Das ist nicht gut. Wenn Sie einen Vorschlag unterbreiten, der ratifiziert und der Regierung \u00fcbergeben wird, wird die Regierung zum Beispiel sagen, dass sie ihn aus welchen Gr\u00fcnden auch immer nicht durchsetzen kann. Dann verliert Ihre Verantwortung ihren Wert. In diesem Fall kann man weder der Regierung vorwerfen, warum sie nicht gehandelt hat, noch dem Parlament, warum es nicht ein Gesetz ratifiziert hat, das nicht umsetzbar war. Unter solchen Umst\u00e4nden wird Ihre Verantwortung bedeutungslos.<\/span><\/p>\n

[…]<\/span><\/p>\n

Ein weiterer Aspekt ist, dass Sie das Expertengremium des Parlaments st\u00e4rken m\u00fcssen. Vor ein, zwei, drei Jahren habe ich mich lobend \u00fcber das Forschungszentrum des Parlaments ge\u00e4u\u00dfert. Das Forschungszentrum ist sehr wichtig. Sie m\u00fcssen das Forschungszentrum so weit wie m\u00f6glich st\u00e4rken. Das hei\u00dft, es muss sowohl im Forschungszentrum als auch in den Fachkommissionen eine starke Expertenarbeit geleistet werden. Das ist eine sehr wichtige Angelegenheit. Ich erinnere mich nat\u00fcrlich nicht mehr genau daran, aber die Berichte, die wir in letzter Zeit von der Forschungsstelle erhalten haben, sind nicht sehr ermutigend.<\/span><\/p>\n

Eine wichtige Angelegenheit ist der siebte Entwicklungsplan, den Sie ausarbeiten m\u00fcssen. Der siebte Plan ist daf\u00fcr, dass Sie das Schicksal des Landes f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre bestimmen sollten. Der siebte Plan ist nun schon ein Jahr \u00fcberf\u00e4llig. Er h\u00e4tte schon im letzten Jahr fertiggestellt werden m\u00fcssen, aber er wurde nicht fertiggestellt. In F\u00fcnfjahrespl\u00e4nen und, wie man gemeinhin sagt, in Entwicklungspl\u00e4nen \u2013 ich bin mit dem Wort Entwicklung nicht einverstanden, aber es ist trotzdem \u00fcblich \u2013 ist es nutzlos, einige Allgemeinheiten einzuf\u00fcgen. Manchmal gibt es in Entwicklungspl\u00e4nen eine Menge Allgemeinheiten, und jede Aktion und jeder Geschmack kann darin untergebracht werden. Das hat keinen Wert. Ein Plan muss klar den Weg aufzeigen und den ausf\u00fchrenden Organisationen und allen anderen Beamten des Landes Optionen geben. Meiner Meinung nach ist der Weg dorthin, den siebten Plan problemorientiert zu gestalten. Einer der wichtigsten Punkte des siebten Plans ist ein problemorientierter Ansatz.<\/span><\/p>\n

Nat\u00fcrlich ist dies auch eine der Aufgaben der Regierung. Die Regierung sollte darauf achten. Wir werden auch die Exekutivbeamten darauf hinweisen, aber auch Sie m\u00fcssen darauf achten, so Gott will. Nehmen wir den Fall der Minen. Bei den Minen sind wir im R\u00fcckstand. Eines unserer grundlegenden Probleme ist die Frage der Minen. Es gibt so viele wertvolle Minen im Lande, w\u00e4hrend dem Land aktuell 90 Prozent, ich sage nicht 100 Prozent, ihres Nutzens vorenthalten werden. Einige Minen bleiben ungenutzt und einige der Mineralien werden ohne jegliche Wertsch\u00f6pfung exportiert. Sie m\u00fcssen also einen Plan f\u00fcr den Bergbau aufstellen \u2013 das ist ohnehin ein Thema im Land. Man kann ihn zum Beispiel als Bergbauplan, Industrieplan oder \u00e4hnliches bezeichnen.<\/span><\/p>\n

Als vor einiger Zeit eine Gruppe von Industriellen hierherkam, fragte ich sie nach dem Industrieplan, was wir in den n\u00e4chsten Jahren in Bezug auf die Industrie tun werden und wo der allgemeine Plan ist, der unsere Strategie f\u00fcr die Industrie aufzeigt. Wir haben weder einen solchen Plan noch ein solches Dokument. Das Gleiche gilt f\u00fcr die Landwirtschaft. Diese Pl\u00e4ne m\u00fcssen unter Ber\u00fccksichtigung der Ressourcen des Landes und verschiedener anderer Aspekte, einschlie\u00dflich der Raumplanung, ausgearbeitet werden. Wenn die Raumplanung ignoriert wird, dann errichten wir Fabriken an Stellen, wo wir keine Geb\u00e4ude errichten sollten, oder wir pflanzen etwas dort an, wo nichts eingepflanzt werden sollte. Das Gleiche gilt f\u00fcr unsere Bergwerke. Daher ist die problemorientierte Herangehensweise an einen Plan \u2013 der wissenschaftlich sein muss, der die Raumplanung und die Ressourcen des Landes ber\u00fccksichtigt \u2013 eine der M\u00f6glichkeiten, um den F\u00fcnfjahresplan nutzbringend zu gestalten.<\/span><\/p>\n

Eine weitere Empfehlung ist die Aufkl\u00e4rung durch die Nutzung der Medien. Sie sprechen von den nationalen Medien. Die nationalen Medien haben sicherlich bestimmte Aufgaben, aber sie m\u00f6gen manchmal ihre Aufgaben erf\u00fcllen und manchmal nicht. Auch Sie selbst sind in dieser Hinsicht verantwortlich. Sie erarbeiten zum Beispiel einen Entwurf, studieren und bearbeiten ihn und verabschieden ihn dann mit viel L\u00e4rm und gro\u00dfem drumherum, aber Sie erkl\u00e4ren den Menschen nicht, was das Gesetz eigentlich aussagt und warum es ratifiziert wurde. Wenn Sie keine Erkl\u00e4rung abgeben, haben einige Personen die M\u00f6glichkeit, gegen das Gesetz zu wettern und Sie davon abzuhalten, es zu ratifizieren. Genau das wird dann auch passieren. Daher ist die Erl\u00e4uterung von Gesetzen \u00fcber die Medien eine der Aufgaben, die Sie als Abgeordnete wahrnehmen m\u00fcssen.<\/span><\/p>\n

Ein weiteres Thema, das mir wichtig ist, ist der Oberste Rechnungshof. Gott sei Dank, ist der Oberste Rechnungshof in den letzten Jahren agil und aktiv geworden. Das hei\u00dft, die Haushaltsabschlussberichte werden fristgerecht erstellt. Das ist sehr gut. Neuerdings werden auch staatliche Unternehmen \u00fcberpr\u00fcft. Das muss weitergehen. Einige staatliche Unternehmen werden vom Obersten Rechnungshof gepr\u00fcft. Wenn dies auf alle staatlichen Unternehmen ausgeweitet wird \u2013 das ist nur eine Idee von mir, Sie m\u00fcssen dar\u00fcber nachdenken \u2013 und wenn Sie das tun k\u00f6nnen, w\u00e4re das meiner Meinung nach eine der gro\u00dfen Errungenschaften Ihres Parlaments.<\/span><\/p>\n

Ich m\u00f6chte einen Aspekt nochmal wiederholen. Als wir hierherkamen, sagte Herr Qalibaf zu mir, dass sich einige seiner Kollegen dar\u00fcber aufgeregt haben, was ich k\u00fcrzlich \u00fcber die Einmischung der Abgeordneten in die Ernennungen und andere derartige Fragen gesagt habe. Ich m\u00f6chte Sie nicht ver\u00e4rgern, ich liebe Sie sehr und will Ihr Bestes, aber Sie sollten sich wirklich nicht in Ernennungen einmischen [Publikum lacht].<\/span><\/p>\n

Er sagte, dass einige unserer parlamentarischen Freunde das nicht gut finden w\u00fcrden. Das sollte aber nicht der Fall sein. Wenn Sie einem Minister einen Namen f\u00fcr den Posten eines Gouverneurs, Generalgouverneurs oder Generaldirektors vorschlagen oder, Gott bewahre, Druck auf ihn aus\u00fcben, damit er eine Person ernennt, dann wissen wir nicht, wem wir die Schuld geben k\u00f6nnen, wenn dieser Beamte eine schlechte Leistung erbringt. Weder das Volk noch die Justiz werden wissen, wem sie die Schuld geben sollen: dem zust\u00e4ndigen Minister oder den Abgeordneten, die den Minister unter Druck gesetzt haben.<\/span><\/p>\n

Warum sollten Sie das tun? Ein wichtiger Aspekt in der Verfassung ist die Frage der Trennung der Aufgaben der drei Zweige. Das bedeutet, dass Sie die Beamten aus anderen Zweigen ihre Arbeit machen lassen m\u00fcssen und diese auch Sie lassen sollten, damit Sie ihre Arbeit machen k\u00f6nnen. Wenn es ein Problem gibt, sollte man es auf die richtige Art und Weise zum Ausdruck bringen. Nat\u00fcrlich habe ich diesen Ratschlag schon immer an Exekutivbeamte gegeben. Ich habe diesen Rat immer gegeben und m\u00f6chte ihn auch jetzt wieder geben: Sie sollten von den Standpunkten der Abgeordneten profitieren. Ein Abgeordneter kommt aus einer bestimmten Stadt und er kennt die Probleme dieser Stadt. Daher w\u00e4re es gut, ihn in dieser Angelegenheit zu konsultieren. F\u00fchrungskr\u00e4fte sollten dies tun und auch Sie sollten diesen Punkt beachten. Meiner Meinung nach ist das sehr wichtig.<\/span><\/p>\n

Ein weiterer Aspekt ist der Ruf des Einzelnen. Sie m\u00fcssen den Ruf des Einzelnen sch\u00fctzen. Das Medium des Parlaments unterscheidet sich von der ein oder anderen Internetseite und dem sozialen Netzwerk, weil das Parlament ein wichtiges und verantwortungsvolles Zentrum ist. Man sieht jedoch manchmal, dass einige Personen das parlamentarische Medium nutzen, um etwas \u00fcber eine Person zu sagen, das vorher nicht gepr\u00fcft wurde. Diese S\u00fcnde kann nicht bereinigt werden. Wie will man sie bereinigen? Wenn sich sp\u00e4ter herausstellt, dass die ge\u00e4u\u00dferte Meinung falsch war, wie will man sie dann wiedergutmachen? Das ist sehr schwierig. Nat\u00fcrlich ist es m\u00f6glich, es wiedergutzumachen, aber es ist sehr schwierig. Man muss also aufpassen, dass man so etwas nicht tut.<\/span><\/p>\n

Meine letzte Aussage ist, dass Ihr, liebe Br\u00fcder, liebe Schwestern, eine Verantwortung habt. Je mehr Verantwortung wir haben, desto mehr m\u00fcssen wir uns an Gott binden. Ihr solltet nicht vergessen, zu beten, vor Gott zu flehen und den Quran zu rezitieren. Das ist eine notwendige Aufgabe und es wird Ihnen allen helfen. Dies wird Ihnen bei Gott und seinen Dienern beliebt machen. Sie m\u00fcssen Gott, den Erhabenen, um Hilfe bitten und sich vollkommen auf Ihn verlassen. Sie m\u00fcssen die Imame (a.) bitten, F\u00fcrsprache f\u00fcr Sie einzulegen und durch die Imame (a.) sollten Sie Gott den Erhabenen bitten, Ihre Gebete zu erh\u00f6ren. Gott, der Erhabene, wird Sie und Ihre Arbeit segnen. Ich hoffe, dass Gott, der Erhabene, Ihnen allen Erfolg schenken wird, so Gott will.<\/span><\/p>\n

Lieber Gott, mache uns durch den Segen Muhammads (s.) und seines Hauses mit unserer Verantwortung vertraut. Hilf uns, unsere Pflichten zu erf\u00fcllen. Lieber Gott, lass das, was wir gesagt und geh\u00f6rt haben, Dir und Deiner Sache dienlich sein und mach es zu einem Instrument f\u00fcr den Fortschritt unserer Arbeit. Lieber Gott, verbinde die makellose Seele unseres gro\u00dfm\u00fctigen Imams (Chomeini), die reinen Seelen unserer lieben M\u00e4rtyrer \u2013 einschlie\u00dflich der des M\u00e4rtyrers, der vorgestern den M\u00e4rtyrertod erlitt und aus Mianeh stammte \u2013, mit dem heiligen Propheten (s.) und erh\u00f6he ihre Stellung t\u00e4glich.<\/span><\/p>\n

Der Friede sei mit Ihnen allen und Allahs Gnade und Sein Segen.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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